Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen, für Bestellungen über die Internetseiten des:

Sorbisches National Ensemble GmbH
Serbski ludowy ansambl t.z w.r.
Gefördert von der Stiftung für das sorbische Volk,
die jährlich Zuweisungen des Bundes, des Freistaates Sachsen
und des Landes Brandenburg erhält.

D-02625 Bautzen (Germany)
Äußere Lauenstraße 2
 
Geschäftsführender Gesellschafter: Stiftung für das sorbische Volk
vertreten durch Intendant / Geschäftsführer: Wolfgang Rögner
Handelsregister: Amtsgericht Dresden HRB 13314
Telefon: +49 (0) 35 91 3580
Fax: +49 (0) 35 91 43096

Bankverbindung:

Kontoinhaber:	Sorbisches National-Ensemble Bautzen
Kontonummer:	10 000 20 270
Bankleitzahl:	85 55 00 00
Kreditinstitut:	Kreissparkasse Bautzen
Internationale Konto-Nr.( IBAN):	DE43 8555 0000 1000 0202 70
Internationale Bankidentifikation (BIC):	SOLADES1BAT
Handelsregister:	Amtsgericht Dresden HRB 13 314
Steuernummer:	204/118/02710
Umsatzsteueridentifikationsnummer:	DE 184547607

§ 1 Geltung
Alle Angebote und Lieferungen von Artikeln, welche auf den Internetseite  von der Firma Sorbisches National Ensemble GmbH, angeboten werden, nachfolgend SNE genannt, werden ausschließlich auf der Basis der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen erbracht.
Anderslautende Bedingungen, abweichende Regelungen, besondere Vereinbarungen und Nebenabreden erlangen nur Gültigkeit, wenn diese von SNE ausdrücklich und schriftlich bestätigt werden. Im Übrigen gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Die nachstehenden Bedingungen werden durch Auftragserteilung anerkannt.
Für Fehler bei der Übermittlung durch Telefon, Telegramm, E-Mail und sonstige Telekommunikationseinrichtungen haftet SNE nicht.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
Die Angebote von SNE sind bezüglich Preis, Menge, Lieferzeit und Liefermöglichkeit freibleibend.
Die Produktdarstellungen in der Internetpräsentation dienen zur Abgabe eines Kaufangebotes.
Der Kunde bzw. Käufer, nachfolgend Besteller genannt, gibt mit Anklicken des Buttons "abschicken" im Bestellformular eine verbindliche Bestellung der auf der im Formular aufgelisteten Waren ab.
Die Auftragsbestätigung erhält der Besteller per E-Mail, nach dem er bestellt hat. Mit Zugang der Auftragsbestätigung ist der Kaufvertrag geschlossen.

§ 3 Preise
Es gelten die auf den Internetseiten angezeigten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
Die auf den Produktseiten genannten Preise sind Nettopreise in EUR.
  Mehrwertsteuer: Betreffs der umsatzsteuerlichen Behandlung des Verkaufsshop der Sorbischen National Ensemble GmbH unterliegt dieser gem. § 19 UStG der Kleinunternehmerregelung und ist somit bei sämtlichen Einkünften aus dem Verkauf steuerbefreit.
Hinzu kommen noch die Versandkosten einer Standardzustellung.

§ 4 Lieferbedingungen

Liefergebiet
SNE liefert die angebotenen Artikel ausschließlich an Endkunden in der EU aus.

Warenangebot, Lieferzeiten und Lieferfähigkeit
Eingehende Aufträge werden unter Berücksichtigung der betrieblichen Gegebenheiten ausgeführt, soweit die bestellte Ware verfügbar bzw. vorrätig ist.

Auslieferungen an Postfächer und Packstationen werden nicht ausgeführt.

Unsere Lieferzeit beträgt ca. 10 Werktage nach Eingang des vollständigen Rechnungsbetrages auf unserem Konto (Zahlungsart: Vorkasse) bzw. ca. 10 Werktage nach Eingang der Bestellung. (Zahlungsart: Auf Rechnung). Diese Angabe ist unverbindlich und stellt lediglich eine Schätzung dar. Bei einigen ausgewählten Produkten können längere Lieferzeiten entstehen. Wir behalten uns zudem vor, Warenbestellungen von Versandkunden nicht anzunehmen oder bei fehlender Liefermöglichkeit diese nicht durchzuführen.

Den Versand führen wir zuzüglich des vom Kunden zu tragenden, nachfolgend genannten und auf den Internetseiten ausgewiesenen Versandkostenanteils aus.

Die Lieferung erfolgt per POST in einer, von SNE, frei gewählten Verpackung an die, vom Kunden angegebene, Versandadresse.
SNE wird durch die Übergabe der bestellten Ware an den Transporteur von seiner Leistungspflicht frei.
Der Transport der Ware geschieht auf Gefahr des Kunden.

Versandkosten
Es gilt der, auf den Internetseiten angegebene, Mindestbestellwert in Höhe von 15,00 EUR netto.
Bis zu einem Bestellwert in Höhe von 49,99 EUR nettobetragen die Versandkosten 2,50 EUR netto.

Ab einem Bestellwert in Höhe von 50,00 EUR netto - liefern wir versandkostenfrei an eine Lieferadresse.

Rücksendungen
Bei Rücksendungen bis zum einem Bestellwert in Höhe von 40,00 EUR netto, welche SNE unfrei erreichen, behalten wir uns eine Minderung des verrechenbaren Warenwertes in Höhe der Versandkosten vor.

Die Ware ist möglichst in der Originalverpackung ohne Beschädigungen und Verunreinigungen inklusive des gesamten Zubehörs an SNE zurückzusenden.
Ist die Originalverpackung nicht mehr im Besitz des Kunden, so hat dieser für eine ausreichende Verpackung und den Schutz vor Transportschäden zu sorgen.

Es ist zu beachten, dass die genannten Bedingungen keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts ist.

Lieferstörungen
Bei Störungen oder Einschränkungen im Betriebsablauf, Streiks, Rohstoffmangel, Feuer- und Wasserschäden sowie allen sonstigen unverschuldeten oder auf höhere Gewalt zurückzuführenden Lieferstörungen, ist SNE für die Dauer dieser Störung von der Lieferpflicht entbunden. Dauert die Störung länger als 14 Tage an, ist jeder Vertragsteil berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass hierdurch wechselseitig Schadensersatzansprüche entstehen können.

§ 5 Zahlungsbedingungen

Folgende Zahlungsmodalitäten werden angeboten: Vorkasse

Zahlungsart „Vorkasse“
Nach erfolgreicher Bestellung über das Bestellformular erhält der Besteller eine Bestätigung der Bestellung per E-Mail. In dieser sind der zu zahlende Rechnungsbetrag sowie die notwendigen Kontodaten für die Vorabüberweisung aufgeführt. Die Bestellung wird von SNE daher nur nach Registrierung des vollständigen Zahlungseinganges auf unserem Geschäftskonto ausgeführt.

§ 6 Gewährleistung und Haftung

Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist ab Zugang der bestellten Ware. Wir leisten innerhalb dieser Frist für etwaige Mängel Gewähr, indem wir nach unserem Ermessen kostenlos nachbessern bzw. eine kostenlose Ersatzlieferung vornehmen. Wir haften ausschließlich für Mängel an der Ware. Schadensersatzansprüche unabhängig vom Rechtsgrund sind ausgeschlossen.

Mängel
Beanstandungen von Mängeln sind unverzüglich, längstens aber innerhalb von zwei Wochen nach Auslieferung schriftlich anzuzeigen. Bei berechtigter Beanstandung erfolgt innerhalb einer angemessenen Frist nach Wahl von SNE eine kostenlose Ersatzlieferung oder Rückzahlung des Kaufpreises.
Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. Auch eine Haftung für jegliche Art von Mängelfolgeschäden ist ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen.

Annahmeverzug des Bestellers
Nimmt der Besteller die bestellt Ware nicht an, so ist SNE berechtigt, nach Setzung einer Frist von einer Woche und nach Fristablauf vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung geltend zu machen.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller Eigentum von SNE. Die gelieferte Ware kann von SNE herausverlangt werden, wenn sich der Besteller mit seinen Zahlungsverpflichtungen länger als eine Woche im Rückstand befindet.

Veräußert der Besteller die von SNE gelieferte Vorbehaltsware, so tritt er hiermit schon jetzt die ihm aus der Veräußerung zustehenden Forderungen gegen seinen Abnehmer mit allen Nebenrechten an SNE ab. Auf Verlangen ist der Besteller verpflichtet, diese Abtretung seinen Abnehmern bekanntzugeben und SNE die zur Geltendmachung der Rechte erforderlichen Unterlagen vorzulegen und die notwendigen Auskünfte zu erteilen.
Der Besteller ist berechtigt, den Kaufgegenstand zu verpfänden oder zur Sicherung zu übereignen. Erfolgte Pfändungen des Kaufgegenstandes sind SNE unverzüglich schriftlich mitzuteilen.

§ 8 Widerrufsrecht

Ausschließlich Verbraucher haben das folgende gesetzliche Widerrufsrecht:

Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:

Post:
Sorbisches National Ensemble GmbH
D-02625 Bautzen (Germany)
Äußere Lauenstraße 2

Fax: +49 (0) 35 91 43096

E-Mail:  hainke@sne-gmbh.com

Widerrufsfolgen
Im Falle des Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns dafür Wertersatz leisten.
Sie können die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Die Artikel sind per Packet / Päckchen  zurückzusenden.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Zahlungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Absendung ihrer Widerrufserklärung zu leisten.

Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde.

Rücktritt vom Vertrag
SNE ist berechtigt, von noch nicht erfüllten Kaufverträgen durch Erklärung gegenüber dem Besteller zurückzutreten, wenn dieser seine Zahlungen einstellt oder über sein Vermögen ein gerichtliches Vergleichs- oder Konkursverfahren eröffnet wird oder wenn sonstige Umstände bekannt werden, die seine Leistungsfähigkeit in Frage stellen.

§ 9 Erfüllungsort, Gerichtsstand und Wirksamkeit

Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für die Lieferung und Zahlung aus der sich ergebenden Geschäftsverbindung zwischen dem Besteller und SNE ist Bautzen. Zwischen den Vertragspartnern ist, soweit es sich bei dem Besteller um einen Vollkaufmann handelt, für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag Bautzen als Gerichtsstand vereinbart.
Im Übrigen erfolgt der Gerichtsstand aus den gesetzlichen Bestimmungen.
Für alle Verträge gilt ausschließlich deutsches Recht. Dies gilt auch dann, wenn sich der Sitz des Bestellers außerhalb Deutschlands befindet.
Die Geltung des einheitlichen internationalen Kaufrechts (Uncitral-Abkommen) wird ausgeschlossen.

Wirksamkeit
Änderungen und Ergänzungen der in diesen Bedingungen enthaltenen Bestimmungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und der Vereinbarungen im Kaufvertrag. Mündliche oder schriftliche Nebenabreden binden den Verkäufer nur nach schriftlicher Bestätigung. Bei Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bestimmungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Die unwirksame Klausel wird einvernehmlich durch eine andere ersetzt, welche wirtschaftlich der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.

§ 10.Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig sein oder werden, so bleiben die anderen Bestimmungen im Übrigen wirksam.